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Liebe Leserinnen und Leser, |
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auch wenn es mancher Tags scheint, als sei das neue Jahr nicht mehr so jung, wünsche ich Ihnen allen dennoch ein frohes neues Jahr, alles Gute und viel Gesundheit für 2024! Genauso wie in anderen Ländern besteht in unserem Land mittlerweile eine hohe Gefahr für die Demokratie durch antidemokratische, rassistische Extremisten. Oft sind sie international und werden von Regierungen im Ausland unterstützt, die ein Interesse daran haben, die Demokratien Europas zu schwächen.
Die Recherchen der Journalistinnen und Journalisten von Correctiv über konkrete Pläne zur Vertreibung eines Teils unserer Bevölkerung haben ein Schlaglicht auf diese Gefahr geworfen. Mut fasse ich jedoch aus der überwältigenden Reaktion der Menschen in ganz Deutschland. Zu Zehntausenden gingen Menschen aller Bevölkerungsgruppen im gesamten Bundesgebiet auf die Straßen und standen ein für eine wehrhafte Demokratie und für eine vielfältige Gesellschaft. In den nächsten Tagen und Wochen sind weitere Mahnwachen und Demonstrationen geplant, zum Beispiel am 30. Januar um 17 Uhr auf dem Marktplatz in Haßfurt. Ohne Sie, die Bürgerinnen und Bürger, können wir unsere Freiheit und Demokratie nicht schützen! Es ist egal, welcher der demokratischen Parteien Sie nahe stehen, ob Sie die aktuelle Regierung gut finden oder lieber eine andere hätten – in dieser Frage braucht es uns alle und unseren entschiedenen Widerstand. Ich danke allen, die hier Gesicht zeigen für unsere freie und demokratische Zukunft! Sie werden gebraucht!
Ihre
DR. MANUELA ROTTMANN
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Staatsangehörigkeitsrecht |
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Die Reform des Staatsangehörigkeitsrechts kommt! In dieser Woche hat der Bundestag Hürden für die Einbürgerung, etwa der Generation der sog. Gastarbeiter, beseitigt. Menschen, die seit vielen Jahren unsere Nachbar*innen sind, die hier seit vielen Jahren Steuern und Sozialabgaben zahlen und sich in die Gesellschaft einbringen, sollten auch das Recht haben, wählen zu gehen. Ihre Wohn- und Arbeitsbedingungen waren oft hart, als sie in den sechziger und siebziger Jahren als Arbeitskräfte in ein für sie fremdes Land angeworben wurden. Unterstützung bei der Integration und dem Erlernen der deutschen Sprache gab es damals nicht. Es ist an der Zeit, dass wir auch beim Wahlrecht unmissverständlich anerkennen: Ihr gehört zu uns!
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Kompromiss für die Landwirtschaft |
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Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir hat einen guten Kompromiss für die Landwirt*innen erreichen können: Landwirtschaftliche Fahrzeuge bleiben von der KfZ-Steuer befreit, die Absenkung der Agrardieselförderung erfolgt schrittweise. Um die wirtschaftliche Zukunft der Landwirtschaft in Deutschland zu sichern, kommt es aber auch darauf an, z.B. die Marktmacht der wenigen Lebensmittelkonzerne in Deutschland endlich zu beschneiden.
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Neujahrsempfang in Bad Bocklet |
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Das Jahr beginnt für eine Politikerin in aller Regel mit jeder Menge Neujahrsempfänge. Vergangenen Sonntag war ich beispielsweise in Bad Bocklet im Landkreis Bad Kissingen. Dort mussten am 2. Januar die Feuerwehren aus Aschach, Großenbrach und Bad Bocklet wegen des Hochwassers der Aschach ausrücken. Zwei Wünsche habe ich daher für das neue Jahr: Dass dieser ehrenamtliche Einsatz für uns alle von uns allen gewürdigt wird. Und dass wir 2024 weiter vorankommen auf dem Weg zu einer klimaneutralen, verträglichen Welt.
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VERMISCHTES |
Musiktipp aus der Region |
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Jede*r hat diese Orte, wo man schon lange mal hin wollte, es aber irgendwie nie geklappt hat. Für mich sind das die Jazz-, Blues- und Soulkonzerte, die Peter Kleinhenz schon seit Jahrzehnten alle Vierteljahr in seiner Piano-Bühne in Oberthulba anbietet. Große Namen waren schon hier: Axel Zwingenberger, Paul Kuhn, Helge Schneider, etc. - wahrhaft eine Bühne von nationalem Rang in meinem vielfältigem Wahlkreis. Letzte Woche habe ich es nun endlich geschafft. Es war ein mitreißendes Konzert.
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